Anträge/Anfragen

Hier findet ihr eine Zusammenstellung der Anträge und Anfragen die wir gestellt haben.

März 2021

Antrag zur Einrichtung einer weiteren Kinderkrippengruppe

Dezember 2020

Klimaantag 2020 (Behandelt in der Gemeinderatssitzung 04.02.2021, E-Mobilität und Sonnenstrom)

Juli 2020

Wohnraumentwicklung Nachverdichtung (Hintergrund; Behandelt in der Gemeinderatssitzung 04.02.2021, Zurückgezogen nach Vorbesprechung der Fraktionssprecher da §176 BauG nicht zielführend ist und es der Grünen Fraktion zu keinem Zeitpunkt um eine wie auch immer geartete Übertragung von privaten in öffentliches Eigentum ging. Vielmehr sollten Investoren die über die Jahre von Wertsteigerungen der Grundstücke profitiert haben, diese entweder bebauen oder an den Kosten beteiligt werden. Dafür ist der nach Auffassung des Gemeindetages nicht geeignet. (Stellungnahme des Gemeindetag) Daher haben wir den Antrag hierzu zurückgezogen.)

Anmerkungen: Es sind aktuell 102 Grundstücke in der Gemeinde Bernhardswald Baureif. Die Gemeinde Berhardswald hat aktuell eine Einkommensteuerumlage von 3,7kk € pro Jahr. Wenn man die Grundstücke bebauen würde kämen ca. 400 neue Bürger in Bernhardswald hinzu. Was zu einer Steigerung der Umlage allein durch die Mehreinwohner von fast 300k € pro Jahr bedeuten würde. Andere Steuern wie erhöhte Grundsteuer, mehr Gewerbesteuer und Umsatzsteuer sind hier noch gar nicht dabei.

Juni 2020

Auslastung Kindertageseinrichtung (Einschätzung; Antwort der Gemeindeverwaltung)